Das Projekt

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Mit dem digitalen Wandel erfährt unsere heutige Gesellschaft eine ähnlich tief-greifende Umwälzung wie die Gesellschaften des 19.Jahrhunderts durch die industrielle Revolution. Der Unterschied besteht darin, dass die Zeitspanne der
Veränderungen jetzt deutlich kürzer ausfällt. Während die industrielle Revolution mehr als ein Jahrhundert dauerte, vollzieht sich der digitale Wandel in wenigen Jahrzehnten. Dabei steht der digitale Wandel erst am Anfang und wirft grundlegende Fragen auf: politische, rechtliche, persönliche, ökologische, soziale und nicht zuletzt kulturelle.

Wie werden wir in Zukunft arbeiten? Welche Tätigkeiten werden von Maschinen verrichtet, welche von Menschen? Wie finanzieren wir künftig den Staat und die soziale Sicherung, wenn sich die Arbeitswelt grundlegend verändert? Wie können wir durch den digitalen Wandel die Umwelt schützen? Wie viel Privatsphäre habe ich noch? Welche Chancen bietet Open Data? Wenn die traditionellen Medien immer mehr verschwinden, wo bekomme ich verlässliche Informationen her? Wie kann durch den digitalen Wandel die medizinische Versorgung in ländlichen Regionen besser werden? Was passiert mit meinem Ort, wenn die Geschäfte verschwinden, weil sich der Handel ins Internet verlagert? Welche neuen Bildungschancen bietet das Internet?

Der digitale Wandel beruht auf neuen Technologien. Aber seine Folgen sind sozial weitreichend und hochpolitisch. Der Wandel wird sich nicht aufhalten lassen und das ist auch nicht wünschenswert. Denn er macht Vieles möglich, was vorher undenkbar war und er macht Vieles einfacher, was vorher mühsam war. Aber grundlegende Veränderungen machen nicht alle zu Gewinnern, sondern führen auch dazu, dass viele Menschen abgehängt zu werden drohen.

Deshalb sind wir Grünen der Ansicht, dass der digitale Wandel politisch gestaltet werden muss. Es wäre der falsche Weg, die Entwicklungen einfach geschehen zu lassen oder den digitalen Wandel nur als technische Aufgabe zu behandeln. Wer sich darauf zurückzieht, hat das Ausmaß der Umwälzungen nicht erfasst oder nimmt fahrlässig oder aus Angst vor Veränderungen soziale Verwerfungen in Kauf.

Uns geht es darum:

  • Die sich bietenden Chancen zu nutzen
  • Die Risiken zu minimieren
  • Die Verlierer zu unterstützen und die negativen Folgen abzufedern
  • Das Thema in einen politischen Diskurs zu bringen, das heißt in bestem Sinne die User zu Bürgerinnen und Bürger zu machen

Diesen Gestaltungsanspruch formulieren die bayerischen Grünen. Für uns geht es um eine Gesamtbetrachtung: Was bedeutet der digitale Wandel für Bayern und die Menschen, die hier leben? Fragen der  Wirtschafts- und Technologieförderung oder wie bislang geschützte Branchen mit der neuen Konkurrenz umgehen sind wichtige  Aspekte, ersetzen aber kein Gesamtbild. Uns geht es zuerst um Werte und bessere Chancen für alle. Dafür sind Bits und Bytes das Mittel aber nicht der Selbstzweck.

Aus der langen Reihe von Themen und Politikfeldern haben wir drei herausgegriffen, weil wir glauben, dass sie von besonderer Bedeutung sind und zugleich in der Landespolitik einen wichtigen Stellenwert haben:

  • Digitale BürgerInnenrechte
  • Bildung
  • Nachaltiges Wirtschaften

Wir Grüne im Bayerischen Landtag werden in einem auf zwei Jahre hin angelegten Projekt die Digitalisierung Bayerns aus unseren Grünen Werten heraus zu begleiten, um mit Fachgesprächen, Kongressen und parlamentarischen Initiativen Akzente zu setzen und Lösungswege aufzuzeigen. Wir wollen das im Dialog mit Expertinnen und Experten, mit  Verbänden tun, vor allem aber gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern. Denn der Anspruch, den digitalen Wandel politisch zu gestalten, wird nur gelingen, wenn ihn alle Akteure als eine politisch relevante Entwicklung begreifen.

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