Monat: Januar 2015

Das Recht auf Vergessen

Mittwoch, 28.01.2015 (18-20 Uhr, Bayerischer Landtag München): Auftaktveranstaltung zur Grünen Fachgesprächsreihe „Mit GRÜNEN Werten in die Digitale Zukunft“. Das Netz vergisst nichts – diese Binsenweisheit wird für viele Menschen dann zum Problem, wenn sie im Internet mit Beleidigungen oder unwahren Behauptungen konfrontiert werden, wenn ein/e Ex-Partner/in aus Rache persönliche Fotografien auf öffentliche Seiten posted, oder wenn jemand Ziel eines Shitstorms geworden ist.

Im vergangenen Jahr ist in dieses Problemfeld Bewegung gekommen: Am 13. Mai 2014 hatte der Europäische Gerichtshof Google in einem Urteil verpflichtet, sensible persönliche Daten über Personen auf deren Wunsch unter bestimmten Bedingungen zu löschen. Die Luxemburger Richter gaben damit einem Spanier recht, der sich durch Suchtreffer mit Links auf 15 Jahre alte Medienberichte über seine früheren Finanzprobleme verunglimpft sah.

Doch wie sieht dieser Löschungsanspruch in der Realität aus? Noch immer gibt es keine ausreichend klaren Regeln und die meisten Menschen wissen nicht, wohin sie sich wenden sollen, wenn sie betroffen sind. Und wie kann sichergestellt werden, dass die Löschungen nicht ihrerseits das Recht auf Presse- oder Meinungsfreiheit verletzten?

Verena Osgyan – stellvertretende Fraktionschefin und Sprecherin für Netzpolitik der Grünen Landtagsfraktion – diskutiert mit Betroffenen und Experten wie Thomas Kranig, Präsident des Landesamts für Datenschutz, und Birgit Kimmel, Pädagogische Leitung der EU-Initiative für mehr Sicherheit im Netz (klicksafe). Gemeinsam mit den teilnehmenden BürgerInnen erörtern wir unsere Rechte im Netz und wollen offenen politischen/gesetzgeberischen Handlungsbedarf identifizieren.

Hier geht’s zur Anmeldung